Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Herzlich Willkommen: DIE LINKE. in Wuppertal

Die Linke für Beibehalten der Stichwahl bei der OB-Wahl!

Die Linke hat sich in der letzten OB-Stichwahl für die Abwahl des Amtsinhabers Jung ausgesprochen und sieht deshalb im Gesetzentwurf der Landesregierung eine Einschränkung der demokratischen Ausdrucksmöglichkeiten.

„Gerade die kleineren Parteien werden im OB-Wahlkampf benachteiligt, wenn sie nicht mehr in der Stichwahl ihre Empfehlungen einbringen können sondern nur noch entscheiden können, ob sie ganz auf die Präsentation ihrer eigenen Positionen im OB-Wahlkampf verzichten wollen.“ Erklärt Die Linke.

„Im Gegensatz zu den Jamaika-Aspiranten FDP und Grüne hat sich Die Linke 2016 vor der Stichwahl klar für die Abwahl des CDU-Kandidaten ausgesprochen – auch wenn die bestehende rot-rot-grüne Mehrheit im Stadtrat nicht aktiv genutzt wird, um den amtierenden Andreas Mucke zu unterstützen“ erinnert die Kreissprecherin Susanne Herhaus.

DIE LINKE. hört zu!

Bruch der GroKo überfällig

Die Linke wird jede Initiative unterstützen, die unsere Stadt sozialer und toleranter macht

Die CDU-Fraktion hat die GroKo verlassen und dabei Bilanz gezogen. Grüne und FDP, die sich nun der CDU als Juniorpartner anbieten, jubeln. Aber was haben die armen Wupertalerinnen und Wuppertaler davon ?

Die Bilanz der GroKo ist keineswegs so gut, wie die CDU-Fraktion sie darzustellen versucht:

- Jedes dritte Kind in Wuppertal wächst in Armut auf

- Die Unterbeschäftigungsquote ist immer noch eine der höchsten im Bundesland NRW

- 153 Millionen Euro wurden am Döppersberg verbaut, ohne nennenswert neue Arbeitsplätze zu schaffen und am Ende ist das Herzstück der Elberfelder Innenstadt komplett an private Immobilien-Haie übergegangen. Mit der Durchsetzung dieses überdimensionierten Döppersberg-Umbaus, der die eigentlichen Schandflecken (Fußgängerpassage in die Südstadt, verfallendes Bahnhofsgebäude, Investitionsruine Clees) nicht beseitigt, hat auch die SPD-Fraktion ihr Schicksal aufs Spiel gesetzt und verloren

 

Die Liste ließe sich fortsetzen. DIE LINKE erinnert im Zusammenhang mit der Kritik an Oberbürgermeister daran, dass Andreas Mucke seine Wahl vor allem der Unzufriedenheit mit dem Amtsvorgänger und der Abwahl des CDU-Mannes Peter Jung verdankt, zu der die Grünen und die FDP nicht, DIE LINKE aber sehr wohl aufgerufen hatte.

Viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler atmen befreit auf und hoffen auf frischen Wind im Stadtrat und vor allem in der Stadt. Die Linke wird jede Initiative unterstützen, die unsere Stadt sozialer und toleranter macht. Aber es ist zu befürchten, dass in den kommenden Jahren ein Dauerwahlkampf die Kommunalpolitik beherrschen wird und in der Sache die bisherige Groko-Politik fortgesetzt wird.

Integration ohne Familie – wie soll das funktionieren?

Es wird immer davon gesprochen, dass sich Menschen, die nach Deutschland kommen integrieren, anpassen müssen.

Aber die Voraussetzungen die jeder Mensch dafür braucht, werden von der Politik nicht geschaffen. Es wird vielen zugewanderten und geflüchteten Menschen ein sicherer Aufenthalt vorenthalten und ihre Grundrechte eingeschränkt.

Am 1. Februar 2018 hat der Bundestag ein weiteres Grundrecht für geflüchtete Menschen eingeschränkt bzw. ausgesetzt.

Der Bundestag hat über die weitere Aussetzung und Einschränkung des Familiennachzugs abgestimmt. Der von CDU/ CSU eingebrachte Gesetzentwurf zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs wurde mit 376 Ja-Stimmen (von insgesamt 709 Stimmen) angenommen.

Das liest und hört sich erst mal nicht dramatisch an, da die meisten – insbesondere die Politiker*innen und ein Großteil unserer Gesellschaft keine Vorstellungen davon haben, was das für den einzelnen Menschen bedeutet.

Es bedeutet, dass viele Menschen ihrer Hoffnung beraubt werden ihre Familie wiederzusehen und in Sicherheit zu wissen:

Da ist der Familienvater, der es nach Deutschland geschafft hat und seine Frau und Kinder in einem Krisengebiet lassen musste. Er hört nur selten von seiner Frau und ist in Sorge, so dass er sich kaum auf den Sprachkurs konzentrieren kann, den er seit kurzen besuchen darf.

Die unbegleiteten minderjährigen geflüchteten Jugendlichen, die von ihren Familien auf den Weg in die Sicherheit nach Europa/Deutschland geschickt wurden. Ihre Eltern haben ihr ganzes Erspartes investiert, um ihre Kinder in Sicherheit zu bringen. Die Jugendlichen vermissen ihre Eltern und Geschwister, haben Schuldgefühle, da sie ihren Familien nicht helfen können. Sie machen sich Sorgen um ihre Familien. Das sind erschwerte Bedingungen unter denen sie hier in einer Integrationsklasse Deutsch lernen und sich regelkonform in der Gesellschaft verhalten sollen.

Wenn sich jeder die Schicksale vor Augen führen würde, würden sich vielleicht mehr Politiker*innen für eine menschenwürdige Politik einsetzten und mehr Menschen in der Gesellschaft Verständnis dafür haben, was den geflüchteten Menschen zugemutet und abverlangt wird, ohne ihre Menschenrechte zu achten.

Das C für christlich und das S für sozial – hat bei den sogenannten Volksparteien wohl keinerlei Bedeutung mehr.

Auch der Wuppertaler Vorsitzende des Integrationsrates und Bundestagsabgeordnete

Helge Lindt, der sich ansonsten für geflüchtete und zugewanderte Menschen in Wuppertal einsetzt, hat für eine weitere Aussetzung des Familiennachwuchses gestimmt.

 

Keine Nachrichten verfügbar.

Kontaktadresse:

E-Mail:

kreisverband@dielinke-wuppertal.de

Ansprechpartnerin:

Susanne Herhaus Tel. 0170 7500060

Nächste Mitgliederversammlung

Warum die GroKo in Wuppertal zerbrach - und wie es weitergeht

 

am 11.12.2018 um 19 Uhr

in der Gathedrale

Referent: Bernard Sander

Newsletter des Wuppertaler Kreisverbandes

Abonnieren Sie den Newsletter des Wuppertaler Kreisverbandes

DIE LINKE. im Rat

Hier die neueste Ausgabe lesen.