Kreisverband Wuppertal

Stadt schafft Fakten auf der Hardt

Die Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule (PH) auf der Hardt haben sich während der Baumaßnahmen am Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums als Ausweichquartier bewährt. Bei weiteren Schulen besteht Sanierungsbedarf und es warten die Else-Lasker-Gesamtschule und das Johannes-Rau-Gymnasium auf dringend notwendige Erneuerung.

Sie sollen ihr Ausweichquartier auf der Hardt finden, allerdings nicht mehr in den Gebäuden der PH, diese sollen abgerissen werden. Die Schüler*innen werden dann in Containern unterrichtet. In der Juni-Ratssitzung stand DIE LINKE im Rat vor einem Dilemma:

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DieLinke.Wuppertal eröffnet "Diskussion"

diskussioinFoto: hp.schulzIn der Wahlkampf-Zeit gab es beinahe im Stundentakt neue Infos und Termin-Hinweise. Nun wird sich das neue LINKE-Ratsteam zusammen finden. Die leidige OB-Frage ist bis auf Weiteres erledigt. Was da kommt, werden wir sehen.

Bis zum nächsten Wahlkampf bleibt noch einige Zeit. So können wir uns "erlauben", über bestimmte Fragen intensiver nachzudenken und auch uns Zeit zu nehmen für fällige Debatten. DieLinke.Wuppertal präsentiert daher in loser Folge Beiträge, die zur Diskussion anregen - und auch zum Widerspruch.

Es lohnt sich also, vorbei zu schauen unter "Diskussion"

DieLinke.Wuppertal an der Seite der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

TroeD KayH20180415 W6A9776 sc: verdi - Kay HerchelmannDIE LINKE steht an der Seite der bundesweit mehr als 2,5 Millionen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, die sich seit dem 1. September in Tarifverhandlungen befinden. Wir unterstützen die Forderung von ver.di, GEW, GdP, IG BAU und dbb Beamtenbund nach 4,8 Prozent mehr Lohn, mindestens aber 150 Euro und 100 Euro für alle Auszubildenden und nach einer Arbeitszeitangleichung im Osten an das Westgebiet.

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„Die Superreichen sollen zahlen!“

3EuroUnter dieser Losung forderten die Delegierten des LINKEN-Landesparteitages NRW in Münster einen Strategiewechsel in Zeiten der Corona-Krise. Bei den Wahlen wurde 55-jährige Nina Eumann aus Mülheim als neue Sprecherin gewählt (68%). Christian Leye aus Bochum wurde als Landessprecher wiedergewählt (60%).

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Die Umweltbewegung erwartet viel: Hoffnungsträger Schneidewind?

Kreisvorstand der LINKEN gratuliert dem neuen Oberbürgermeister Schneidewind.

Die Stichwahl zeigt, dass die Hoffnung auf den grundlegenden Wandel groß ist. Doch sind die bisherigen Aussagen des künftigen OB in Fragen der Umweltpolitik sehr vage geblieben, um den Mobilisierungserfolg bei der bürgerlichen CDU nicht zu gefährden.Die Umweltinitiativen erwarten zu Recht mehr als Absichtserklärungen und Formulierungskunst, um den Klimanotstand abzubremsen, zu stoppen und umzukehren.

Um den hohen Erwartungen von Fridays for Future und anderen Aktivisten gerecht zu werden, kommt es nun auf konkrete Initiativen zur Reduzierung des umweltschädlichen Individualverkehrs und zur Umstellung auf erneuerbare Energie an, um das Klimaneutrale Wuppertal 2035 zu erreichen. Der Streit in der CDU über die Sitzverluste im Rat mit den Teilen der Partei, die bisher einen Grünen OB als nicht erstrebenswert betrachten, ist also nur vertagt. Für die SPD ist dies keineswegs ein Signal, die Umweltkrise weiter zu ignorieren wie dies die SPD in der Verkehrsfrage seit langem tut.

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Nach der "Stichwahl"

Nach der Kommunalwahl im Sep. 2020 behält DieLinke.Wuppertal vier Mandate erreicht. Im Allgemeinen wurden die Ergebnisse von vor fünf Jahren bestätigt. Das Motto "Sozial! Ökologisch! Links!" hat viele Wähler*innen überzeugt.

Linke Fraktion 2021LINKE-Fraktion | afi-fotodesign

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Zur Stichwahl: keine Wahlempfehlung

DIE LINKE Wuppertal gibt keine Wahlempfehlung zur Stichwahl zwischen Schneidewind und Mucke ab.

Vor fünf Jahren hatte DIE LINKE zur Abwahl von Oberbürgermeister Jung (CDU) aufgerufen und damit Andreas Mucke mit einem Vertrauensvorschuss ins Amt geholfen. Diesmal kam die gut besuchte Mitgliederversammlung am 15.9. einstimmig zu dem Entschluss, keinerlei Wahlempfehlung abzugeben.

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