Kreisverband Wuppertal

B. Sander

Bernhard 2Foto: privatDer Kreisverband DieLinke Wuppertal hat den Stadtverordneten Bernhard Sander am 21. Jan. 2020 als Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister bestimmt.

In der intensiven Vorstellungsrunde legte Sander erste Schwerpunkte dar. Er will in seinem Wahlkampf das Profil der Partei für Arbeit und soziale Gerechtigkeit vertreten.

bs videoscreenshot aus VideoVideo von Bernhard Sander als Kandidat zur Bundestagswahl Sep. 2013 -  immer noch aktuell.

plakat liebeFoto: B. Sander
Sowas sieht man am Ölberg nicht nur am Frauentag.
Darüber freue ich mich und wünsche den Genossinnen ein schönes Treffen am 8. März.

W. Brand PlatzBernhard SanderDie drastischen Maßnahmen, die bis jetzt getroffen worden sind, machen Sinn. Aber sie haben soziale Folgen, auf die unmittelbar reagiert werden muss.

In einem zerklüfteten Arbeitsmarkt wie in Wuppertal arbeiten viele Menschen, die nicht von den verbesserten Kurzarbeiterregelungen erfasst werden. Honorarkräfte der Musikschule, Integrationshelfer*inn*en, Leiharbeitskräfte usw. werden durch die vorläufigen Stilllegungen ihrer Einrichtungen und Betriebe ganz akut vor erhebliche finanzielle Probleme gestellt.

IMG 1250 KopieFoto: hp.schulzDie Menschen wollen Orientierung auf das Wesentliche

Nachdem einige Maßnahmen, die ich vorgeschlagen habe, zumindest als Idee aufgenommen worden sind (z. B. Stadtteilservice), kann nicht davon gesprochen werden, die Stadtgesellschaft habe sich wieder neu formiert.

Die Arbeit des Krisenstabes muss nachgebessert werden, die eingesetzten Mittel sind zu schwach. Viele Entscheidungen sind durch Bund und Land vorgeprägt; dennoch bestehen Handlungsmöglichkeiten vor Ort.

IMG 0730Foto: hp.schulz
Die Einrichtung von Reserve-Behandlungsplätzen in der Uni-Halle und einer zentralen Stelle für „eine effiziente Beschaffung und eine geordnete Verteilung in enger Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung, den Wuppertaler Kliniken, Altenpflegeeinrichtungen, ambulanten Trägern und weiteren Einrichtungen“ (WR 21.3.) sollte ein Überblick über den Vorrat und aktuelle Bedarfe an medizinisch-technischem Material möglich machen.

Kommenar: Die Folgen von Corona für den europäischen Nachbarn

Frankreich gehört zu den am schwersten betroffenen Nationen in Europa. Die Verschiebung der zweiten Runde der Kommunalwahlen vom 22. März auf den 21. Juni macht die Tragweite der aktuellen Gesundheitskrise deutlich.

In 14% der Gemeinden mit 35% der Wahlberechtigten ist eine Stichwahl notwendig, kann also aktuell keine handlungsfähige kommunale Demokratie wirken. Am Beispiel Belgiens wird deutlich, wozu das führen kann: Dort musste rund ein Jahr nach den nationalen Wahlen ein Notstandskabinett gebildet werden, um überhaupt die weitreichenden Maßnahmen einleiten zu können, die in den europäischen Nachbarländern bereits umgesetzt werden.

LINKE NRW fordert Solidarität statt Zwang

Die NRW-Landesregierung hat am gestrigen Montag (30. März 2020) den Entwurf eines „Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der Covid-19-Pandemie“ in den Landtag eingebracht. Hierzu nimmt der stellvertretende Landessprecher von DIE LINKE in NRW Hans Decruppe kritisch Stellung: „Die schwarz-gelbe Landesregierung beweist gesetzgeberische Unfähigkeit, angemessene und taugliche gesetzliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Interesse der Bürger*innen auf den Weg zu bringen.

bernhard sander linkeFoto: privatDas forderte Stefan Seitz in der "Wuppertaler Rundschau" als Konsequenz aus der gegenwärtigen Krise. Als Linker OB-Kandidat gebe ich ein paar erste konkrete Anregungen, in welche Richtung der Umbau gehen muss.

2020 04 03»Systemrelevante Held*innen« – miserabel bezahlt

Es musste erst die Corona-Pandemie kommen, damit sie anerkannt und respektiert werden: Die Verkäufer*innen und Kassierer*innen im Supermarkt, die hinter Plexiglasscheiben sitzend hoffen, nicht angesteckt zu werden; Pfleger*innen in Krankenhäusern und Altenheimen.

WP 000147Foto: privatAls diese Seite geplant wurde, gab es hier keine "Corona-Krise". Ich stellte ein paar Bilder zusammen für die Serie "aus meinem Leben", ein paar Beispiele für meine politischen Aktivitäten ...

Schon seit Jahrzehnten gibt es Auseinandersetzungen um die Bebauung der Kleinen Höhe. In den letzten Jahren wird innerhalb und außerhalb des Rates darüber gestritten, ob das Land NRW dort eine Forensische Klinik errichtet.

Vor diesem Hintergrund hat die Bürgerinitiative Fragen aufgeworfen, ob in Zeiten der Corona-Krise ein Notstadtrat glaubwürdig und berechtigt ist, eine für die Stadt so schwerwiegende Frage zu entscheiden.

Der Linke-OB Kandidat spricht sich gegen die geplante Ausweitung der gesetzlich erlaubten Arbeitszeit aus. So 27.04.2010 W. Brand PlatzFoto: B. Sander
äußerte sich auch kürzlich die Gewerkschaft NGG. Nachfolgend die Stellungnahme der NGG: „In der Lebensmittelindustrie wäre aktuell jede Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes unnötig und falsch.“

DIE LINKE begrüßt, dass nun endlich Klarheit in die Dimensionen der finanziellen Folgen der Corona-Krise gebracht werden soll. Der Linke OB-Kandidat Bernhard Sander hatte mehrfach auf die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts aufmerksam gemacht. 27 Millionen Euro kurzfristige Steuerausfälle, 3 Millionen Euro Mehrausgaben alleine für Schutzausrüstung, in Summe möglicherweise 150 Millionen Euro Folgekosten für den städtischen Haushalt.

30.04.2010 Fñrberei 3Foto: B. SanderAuf seiner Homepage hat sich der grün-schwarze OB Kandidaten Uwe Schneidewind seit einigen Wochen vornehm zurückgezogen: „In solchen Zeiten muss auch der Wahlkampf  zurückstehen.“

Am Dienstag, 21. April ab 19:30 Uhr, findet eine Podiumsdiskussion mit den Wuppertaler Oberbürgermeisterkandidaten statt. Die Interessengemeinschaft der Elberfelder Geschäftswelt (IG1) und die Westdeutsche Zeitung veranstalten dazu einen Video-Stream.

Lothar Leuschen, Chefredakteur der WZ, spricht mit Andreas Mucke (OB der Stadt Wuppertal, SPD), Prof. Dr. Uwe Schneidewind (gemeinsamer OB-Kandidat von CDU und Die Grünen), Bernhard Sander (OB-Kandidat DIE LINKE),

IMG 1250 Kopie KopieFoto: hp.schulzWenn es irgendwann aus dem lock-down herausgeht, kann es nicht so weitergehen wie bisher. Der Staat muss wieder seine Vorsorge-Rolle annehmen. Wir sollten nicht die alten Fehler fortschleppen, sondern eine neue Richtung einschlagen. 

Die getroffenen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zu Beginn der Seuche sind notwendig. Die Ziele sind: die Ausbreitung der Seuche eindämmen, das Gesundheitssystem nicht zusammenbrechen lassen und die Zahl der Schwerkranken und Toten niedrig halten. Wenn wir räumlich zueinander auf Distanz gehen ist das richtig. Ebenso wichtig ist, dass jetzt das Ausmaß an sozialer Ungleichheit nicht vertieft wird.

OB-Kandidat Sander macht auf das "SONDERMEMORANDUM zur Corona-Krise" aufmerksam

Jedes Jahr bringt die "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" ein Wirtschafts-Gutachten heraus. Die alternative Forschergruppe kritisiert damit die gängige neoliberale "Spar"-Politik in unserem Land. Die Corona-Pandemie hat bisherige Gewissheiten grundsätzlich in Frage gestellt.

scaleFoto: B. Sander und "Zille"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

da ich in der Angelegenheit angesprochen worden bin, möchte ich mit diesem offenen Brief mein Missfallen und Unverständnis ausdrücken

DSC03900 jovofoto 1 KopieFoto: jovofotoEs kann nicht davon gesprochen werden, die Stadtgesellschaft habe sich wieder neu formiert. Auch die Öffnung von Geschäften ist keine Normalität, denn wer kann wofür Geld ausgeben und wieviel?

IMG 0900Foto: B. Sander auf Demo

bs bei f

aus der WZ vom Montag, 11. Mai 2020

Sicherheitsauflagen der Corona-Krise zwangen den Stadt-Rat zum Umzug in die Historische Stadthalle.

Corona bestimmt die ersten Tagesordnungspunkte

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken, FDP und Freien Wählern beschloss der Stadtrat eine Resolution, in der Wuppertal Kommunale Rettungsschirme von Bund und Land sowie eine Altschuldenhilfe als Reaktion auf die Corona-Pandemie fordert.

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