Bernhard Sander unser OB Kandidat für Wuppertal

„Solidarität für eine gute Zukunft unserer Stadt“

bernhard sander linkeFoto: privatDas forderte Stefan Seitz in der "Wuppertaler Rundschau" als Konsequenz aus der gegenwärtigen Krise. Als Linker OB-Kandidat gebe ich ein paar erste konkrete Anregungen, in welche Richtung der Umbau gehen muss.

1.

Stefan Seitz stellt fest: „Wenn diese Krise vorbei ist, kann vieles nicht so bleiben, wie es zuvor war: Gesundheits- und Sozialwesen müssen vom Spardiktat befreit werden.“ Das bedeutet ganz konkret, zu fragen, ob die Helios-Kliniken wieder in öffentliche Hand überführt werden sollen. Die LINKE fordert in ihrem Kommunalwahlprogramm die Ent-Privatisierung. Die Personalschlüssel müssen verbessert werden: „Mehr von uns ist besser für uns alle!“. Die LINKE unterstützt die Forderungen nach Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, nach besseren Tarifstrukturen im Einzelhandel, im Gesundheits- und Pflegebereich.

2.

Stefan Seitz stellt fest: „Öffentliche Verwaltungen, die - wie Wuppertal – angesichts der Anbetung der schwarzen Null kaputt gespart wurden, drohen zu krachen.“ Und er fordert einen muskulösen Staat: „personell sehr gut ausgestattet, reaktions- und einsatzfähig“. „Ein schlanker Staat, den (Neo-)Liberale und ihre Steigbügelhalter uns immer als das Ziel der Ziele verkauft haben, kann, wenn es wirklich um etwas geht, gar nichts.“

„Schuldenbremse, rigide Sparpolitik, Schwarze-Null-Gläubigkeit – alles obsolet (hinfällig)! Gut so.“ Damit hat Stefan Seitz Recht. Das bedeutet ganz konkret, die Gemeindefinanzen neu aufzustellen. Die LINKE fordert in ihrem Kommunalwahlprogramm als ersten Schritt einen Altschuldenfonds, der die finanziellen Handlungsmöglichkeiten wieder erweitert.

Auch in Konjunkturkrisen müssen wieder Ausgaben möglich sein, um mit Steuerstundungen, Zuschüssen usw. Arbeitsplätze zu retten – bei Klein- und Mittelunternehmen, bei den Selbständigen im Unterhaltungs- und Kulturbetrieb. Der Städtetag fordert für solche Mehrausgaben einen Schutzschirm für die Gemeinden. Zu diesem Schutzschirm gehört für Die LINKE eine Vermögensabgabe, eine Gemeindewirtschaftssteuer, die Erhöhung des Spitzensteuersatzes.

3.

Stefan Seitz schlägt vor: „Wer diese Stadt mit ihrem reichen kulturellen, einzelhändlerischen und gastronomischen Gesicht auch über die Krise hinaus bewahren will, läuft jetzt nicht zu online-Konzernen.“ Was bedeutet das nach der Corona-Krise? Die Läden müssen erreichbar sein, wenn man kein Auto hat. Die Umgebung der Läden in der Innenstadt muss so sein, dass man sich dort gerne aufhält. Die Luftverschmutzung ist um ein Drittel heruntergegangen, weil jetzt weniger Autos unterwegs sind. Zugleich hocken sich die Leute im gekürzten Busfahrplan zu sehr auf der Pelle. Welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Die LINKE schlägt in ihrem Kommunalwahlprogramm eine Wende in der Stadtentwicklungspolitik vor, die die Stadtteile wieder aufwertet und lebendig erhält.

4.

Stefan Seitz stellt fest: „Zum allergrößten Teil zeigt sich unsere Gesellschaft zur Zeit besonnen, vernünftig, solidarisch.“ Wir werden diesen gesellschaftlichen Zusammenhalt weiter benötigen. Diese Frage schließt die ein, die kein Kurzarbeitergeld bekommen, die Menschen auf der Flucht und die, die weiter zur Arbeit gehen, mit ein. Was tun wir für die Kinder, die jetzt in zu kleinen Wohnungen keine Ruhe zum Lernen finden oder in Haushalten, die kein Tablet-PC haben? Andere sitzen derweil auf ihrem Anwesen in Sankt-Peter Ording. Die LINKE fordert in Ihrem Kommunalwahlprogramm mehr sozialen Wohnungsbau in Wuppertal. Das ist keine abstrakte Kapitalismuskritik. Wir brauchen solidarischen Zusammenhalt statt den Dschungel des täglichen Kampfes ums Überleben.

Wir können jetzt beginnen, über die Frage zu reden, in welcher Stadt wir leben wollen. Sie können mir gerne Ihre konstruktiven Vorschläge schreiben. hier zum Kontakt

 

 

 

 

 

bs bei f
 

Bernhard 1c

 

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