Abrüstung und sozial-ökologischer Umbau
Rund eine Million ehemaliger LINKE- Wähler/innen gaben ihre Stimme an SPD und Grüne, hundert Tausende linke Nicht-Wähler/innen blieben gleich zuhause.
Frieden und Abrüstung hängen direkt mit sozial-ökologischem Umbau zusammen *)
Das heißt nun für DIE LINKE: Veränderung beginnt mit Opposition. Die Partei kann wieder einen Gebrauchswert erringen, wenn sie ihre ureigenen Positionen als Alternative offensiv darstellt. DIE LINKE sollte als Oppositionskraft zu sich selbst zurückfinden. Das Festhalten an der Friedensfrage war viele Jahre DAS Markenzeichen der Partei.
Relevante Themen der LINKEN sind im gültigen Partei-Programm nachzulesen. Damit ergibt sich auch eine Brücke zum sozialpolitischen Schwerpunkt. Statt zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für gigantische Aufrüstung auszugeben, hätten wir die Mittel für eine gerechtere Gesellschaft und für einen wirtschaftlichen Umbau für die Produktion gesellschaftlich nützlicher Güter. Hier liegt der Schlüssel zum sozial-ökologischen Umbau.
Bereits in Friedenszeiten gibt es immense Ressourcen-Verschwendung und Treibhausgas-Belastung. Durch Waffen-Produktion und imperiale Militärpräsenz auf Militärbasen werden weltweit Wasser, Böden und Atmosphäre vergiftet. Auslandseinsätze der Bundeswehr als „Armee im Einsatz" verschärfen diese Probleme – dann nur für andere Staaten.
Früher ging es um „Mandate der UN“, in der letzten Zeit erleben wir mehr propagandistische Erklärungen zu Militär-Interventionen, die völkerrechtlich nicht zulässig sind - „Koalition der Willigen“. Für Blauhelmeinsätze wurde bewusst auf kleine und neutrale Staaten gesetzt, um so Großmacht-Interessen fernzuhalten. Heute sehen wir häufig dürftig kaschierte Interventionen großer westlicher Mächte in deren Eigeninteresse.
Ausgehend von der Kritik am Kapitalismus brauchen wir den Umbau der Gesellschaft. Wir wollen dass sich die Wirtschaft (Wohnen, Gesundheit, Umwelt) an den Interessen der Menschen orientiert. Dabei können wir auf unproduktive Rüstungsgüter verzichten. So werden dringend erforderlichen Reformen in Richtung auf eine humane Gesellschaft möglich, Voraussetzung für ein gutes Leben für alle.
Seit 20 Jahren kritisiert die Linkspartei den Krieg in Afghanistan und besonders die Beteiligung der Bundeswehr. Die Richtigkeit der Forderung wurde unlängst durch die Flucht der Nato-Vormacht bestätigt. Die Zeitgeschichte liefert so eine Steilvorlage für unsere antimilitaristische Kritik. Die nächste Station ist schon bekannt: Mali!
Die Friedensfrage erweist sich wieder als Schlüssel zur Lösung vieler weiterer Probleme. In diesem Sinne ist Opposition der Weg zurück zu politischer Identität und Glaubwürdigkeit.
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*) dazu: Aufruf von Wolfgang Gehrcke, Willi van Ooyen, Norman Paech, Christiane Reymann, Werner Ruf, Bernhard Trautvetter u.a. frieden-links.de