Amira Mohamed Ali (MdB) will nicht mehr als Fraktionsvorsitzende kandidieren
Am 06.08. hat die Vorsitzende unserer Bundestagsfraktion, Amira Mohamed Ali (MdB) erklärt nicht wieder als Fraktionsvorsitzende zu kandidieren. Sie begründet ihre Entscheidung damit, den aktuellen Kurs und das Verhalten der Parteiführung nicht mehr glaubhaft nach außen vertreten zu können.
Der Kreisverband DIE LINKE Wuppertal bedauert Amiras Entscheidung ausdrücklich, auch wenn wir sie gut nachvollziehen können. Ein bedeutender Teil der Mitgliedschaft, der eine deutlichere und grundsätzliche Wahrnehmung der Oppositionsrolle einfordert, verliert damit eine kompetente Vertreterin in unseren Führungsgremien.
Amira beklagt den Umgang mit Sahra Wagenknecht, welche vom Parteivorstand aus der Partei gedrängt werden soll, ohne zuerst ein Ausschlussverfahren anzustreben, oder überhaupt die Meinung der Bundestagsfraktion einzuholen, welcher Sahra angehört und welche Amira leitet. Derselbe Rauswurf droht auch Mitgliedern im Bundestag und anderen Parteigremien, wenn sie Sahras inhaltliche Positionen teilen. Dieser Parteivorstand beerdigt so die Solidarität und Pluralität in der Partei.
Amira kritisiert auch völlig zu Recht das Aushöhlen unserer friedenspolitischen Grundpositionen durch große Teile des Parteivorstandes, sowie einen „Kurs in die Bedeutungslosigkeit“, welchen die Partei unter ihrer jetzigen Führung verfolgt.
Fundamentale Kritik an der Wirtschafts- und Energiepolitik der Ampelregierung, die unsere Bevölkerung verarmen lässt und die Deindustrialisierung eingeleitet hat, wird vom Parteivorstand bewusst nicht geäußert. Um enttäuschte GRÜNEN- Wähler:innen anzusprechen, begnügt man sich mit Forderungen nach „etwas mehr sozialem Ausgleich“, gegen die Steigerung der Mieten, Energie- und Lebenshaltungskosten. Dabei sind das doch eindeutig Resultate der Aufrüstungs-, Sanktions- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Die vielen Menschen, welche unter diesen Zuständen leiden und für welche DIE LINKE eigentlich da sein soll, lässt man so im Stich. Es sollte uns zu denken geben, dass die AfD die berechtigte Wut vieler Bürger:innen für sich instrumentalisieren kann, während DIE LINKE als Opposition kaum wahrnehmbar ist.
Der Vorstand, Kreisverband DIE LINKE Wuppertal
www.amira-mohamed-ali.de/detailansicht/keine-erneute-kandidatur-als-vorsitzende-der-linksfraktion
Foto: Amira Mohamed Ali