Atomwaffen-Verbotsvertrag
Am 22. Januar 2021 trat der Atomwaffen-Verbotsvertrag (AVV) der Vereinten Nationen in Kraft. Das ist ein Erfolg in Zeiten, wo das Säbelrasseln zwischen Staaten zunimmt.
Deutschland hat diesen Vertrag bis heute allerdings nicht ratifiziert. Auch DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass unser Land sich zur atomaren Enthaltsamkeit verpflichtet.
Bisher hat die Bundesregierung das Verbot von Atomwaffen mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft hartnäckig abgelehnt. Derweil haben 170 Bundestagsabgeordnete, alle Landeshauptstädte und vier Bundesländer die Bundesregierung zur Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots aufgerufen. Nach Umfragen erwarten das auch über 90% der Bevölkerung von der Bundesregierung.
Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten!
Deutschland muss dafür sorgen, dass die US-Atombomben aus der Eifel abgezogen werden!
Aus aktuellem Anlass hat der Landesvorstand DIE LINKE.NRW die friedenspolitischen Positionen der Partei noch einmal bekräftigt, hier zu sehen
Foto: Aktion des "Wuppertaler Friedenforums" neulich vor dem Rathaus. (Foto: J. Vogler)