Das „Superwahljahr 2009“

Regierung der sozialen Kälte –

SPD im Absturz –

mehr LINKE  Kraft für soziale Gerechtigkeit!

Das Jahr 2009 neigt sich dem Ende, das „Superwahljahr“ wurde es oftmals genannt. Europawahlen, mehrere Landtagswahlen, Kommunalwahlen in NRW und letztlich die Bundestagswahlen - und das alles in einem Zeitraum von weniger als einem halben Jahr.

Welche Auswirkungen die Wahlergebnisse für die Bürgerinnen und Bürger haben, wird in den kommenden Monaten deutlich. Fakt ist, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Kurs der sozialen Kälte fortsetzen will. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen finanziell zusätzlich belastet werden, so bei der Finanzierung des Gesundheitswesens, Arbeitgeber und Vermögende sollen entlastet werden.

Rentnerinnen und Rentner sollen sich auf Nullrunden einstellen – sogar Rentenkürzung wird überlegt.

Die Gewerkschaften, die Sozialverbände und die betroffenen Menschen selbst werden gefordert sein, dem weiteren Abbau von Arbeitsplätzen und der anhaltenden Zerstörung von sozialer Sicherheit kräftigen Widerstand entgegenzubringen.

Verlierer des „Superwahljahrs 2009“ war vor allem die SPD. Sie hat in den vergangenen Jahren den Kurs der sozialen Ungerechtigkeit nicht nur mitgemacht, sondern ihn aktiv mitgestaltet. Hartz-Gesetze, Rente mit 67 und Privatisierungen in der öffentlichen Daseinsvorsorge, alles das hat die SPD „abgesegnet“. Kein Wunder, dass die SPD in ihrer derzeitigen Verfassung als Partei der sozialen Gerechtigkeit, wie sie sich einst dünkte, nicht mehr glaubwürdig ist.

Ob das Waterloo die SPD zu einer Neuorientierung nach links führen wird, bleibt abzuwarten. Derzeit gibt es dafür – auch nach dem SPD-Parteitag - nur geringe Anzeichen. Im Bundesland Thüringen, wo eine andere Regierung möglich gewesen wäre, steigt die SPD ins Boot der CDU und ebenso ist es in der Wuppertaler Kommunalpolitik.

Die Wahlen 2009 haben aber gezeigt, dass es eine immer stärker werdende Alternative gibt: DIE LINKE. Sie hat bei allen Wahlen hinzugewonnen. In Wuppertal hat sie zugelegt bei der Europawahl von 3,2 auf 6,4 %, bei der Kommunalwahl von 3,6 auf 6,4 % und bei der Bundestagswahl von 7 auf 11,2% - beachtlich!

DIE LINKE sitzt mit einer gestärkten Fraktion im Stadtrat. Mit Elisabeth August, Gunhild Böth, Bernhard Sander und Gerd-Peter Zielezinski sitzen für DIE LINKE vier engagierte und kompetente Menschen im Wuppertaler Stadtrat, die sich nicht ausschließlich als Mandatsträger/innen verstehen, sondern vor allem als Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die Anliegen der Menschen, für Verbände und Initiativen in unserer Stadt.

Ebenso hat DIE LINKE bei der Kommunalwahl den Einzug in alle 10 Wuppertaler Bezirksvertretungen geschafft. Nicht zuletzt freut sich DIE LINKE über anhaltenden Mitgliederzuwachs.

In dieser Verfasstheit blickt DIE LINKE der Landtagswahl im Mai 2010 zuversichtlich entgegen.

Wahlerfolge feiert DIE LINKE nicht zum Eigennutz – sondern um mehr Kraft hervorzubringen für soziale Gerechtigkeit!

Menschen, die sich einklinken möchten, oder einfach nur `mal `reinhören wollen, sind herzlich willkommen!