Große Anfragen Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Architektenvertrag
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 15.November 2011
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
in der Sitzung der Begleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober 2011 verwiesen Sie auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, soweit die Prozessrisiken einer eventuellen gerichtlichen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dem beendeten Architektenvertrag zu bewerten sind.
Da eventuell entstehende Kosten allerdings Einfluss auf das – begrenzte – Budget für den Umbau des Döppersberg haben können, dürfte die Zuständigkeit auch der Planungs- und Baubegleitkommission ohne weiteres gegeben sein.
Deshalb bitte ich, den Mitgliedern der Kommission folgende Fragen zu beantworten:
Zu welchen Punkten besteht die Möglichkeit einer gerichtlichen Auseinandersetzung?
Wie werden die Prozessrisiken im Einzelnen eingeschätzt?
Gibt es Themen, bei denen eine außergerichtliche Einigung zur Vermeidung von Risiken geraten sein kann?
Welche Höhe wird der zu erwartende Streitwert haben?
Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mich.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth August
Mitglied der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Auswirkungen der Bauschäden Kiesbergtunnel auf den Umbau Döppersberg
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 15. November 2011
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
in der Sitzung der Baubegleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober d.J. wurde der Zustand des Kiesbergtunnels thematisiert und durch Herrn Stoldt mitgeteilt, wie künftig die Transporte geführt werden, die mit Erdaushub Richtung Wuppertaler Westen verbracht werden.
Ergänzende Fragen ließen Sie nicht beantworten, weil für das Thema der Verkehrsausschuss zuständig sei. Da die Befahrbarkeit des Kiesbergtunnels und die Nutzung von Umleitungen allerdings Auswirkungen auch auf das Bauprojekt Döppersberg hat, bitte ich hierdurch um Beantwortung noch folgender Fragen in der Baubegleitkommission Döppersberg:
Wenn täglich etwa 150 LKW-Ladungen verbracht werden müssen, davon etwa die Hälfte Richtung Wuppertaler Westen, so ist mit einem Verkehrsaufkommen von etwa zehn LKWs pro Stunde auf Umleitungsstrecken zu rechnen. In welchem Maße werden die Anliegerinnen und Anlieger davon betroffen sein?
Wird mit zusätzlichen Verkehrsstaus gerechnet? In welchem Umfang?
Wurde Kontakt mit der zuständigen bzw. den zuständigen Bezirksvertretungen aufgenommen, um möglichst günstige Wegstrecken zu ermitteln?
Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mich.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth August
Mitglied der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg